Allianz für den freien Sonntag – Newsletter 02/2008
Inhalt:
3. März – Internationaler Tag des Freien Sonntags
Polen: „Allianz für den freien Sonntag” gegründet
Sonntagsöffnung während der Europameisterschaft 2008
Auswirkungen der Liberalisierung von Ladenöffnungszeiten
3. März – Internationaler Tag des Freien Sonntags
Bereits in mehreren Ländern wird heuer erstmals am 3. März der „Internationale Tag des Freien Sonntags” begangen. 2006 hatten Mitglieder der deutschen „Allianz für den freien Sonntag” herausgefunden, dass am 3. 3. 321 der gesetzliche Schutz des freien Sonntags seinen Anfang genommen hatte und in einer öffentlichen Aktion auf dieses denkwürdige Datum aufmerksam gemacht.
Am 3. März 321 war ein Edikt von Kaiser Konstantin im gesamten römischen Weltreich rechtskräftig geworden. Demnach sollten alle „Richter, Stadtleute und alle Gewerbetreibenden am verehrungswürdigen Tag der Sonne ruhen”. Was zunächst noch nicht für die LandbewohnerInnen galt – die Mehrzahl der Menschen war noch Bauern und muss auch am Sonntag Arbeit verrichten – , wurde zur Erfolgsgeschichte: Für immer mehr Menschen wurde es möglich, am Sonntag gemeinsam mit anderen freie Zeit zu genießen und der Verpflichtung zur Arbeit enthoben zu sein. In bestimmten Bereichen ist und war Sonntagsarbeit jedoch schon immer unerlässlich, so im Bereich Krankenhäuser und Pflege.
Die „Allianz für den freien Sonntag Deutschland” hat in Kooperation mit der österr. Allianz ein „Aktionsheft” zum Internationalen Tag des freien Sonntags gestaltet. Es enthält u.a. Gottesdienstvorschläge und Anregungen für Aktionen.
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Polen: „Allianz für den freien Sonntag” gegründet
In Polen ist eine „Allianz für den freien Sonntag” ins Leben gerufen worden. Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Arbeitsgeberverbänden sowie Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Politik gründeten in Warschau eine entsprechende Vereinigung. Ziel ist, den Sonntag als arbeitsfreien Tag „zum Wohl der Familien und der Gesellschaft” zu erhalten. Mit einer Reihe von Initiativen und Aktionen will die Allianz der Bevölkerung die Bedeutung einer für möglichst viele gemeinsamen „Auszeit” bewusst machen. Auch sollte der arbeitsfreie Sonntag rechtlich und am besten in der Verfassung abgesichert werden.
Da es während des Kommunismus keine Sonntagsöffnung gab, wurde nach der Wende kurzerhand die totale Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten durchgesetzt. Aufgrund einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit der Solidarnosc für einen einkaufsfreien Sonntag wurden Ende der 90er Jahre 12 geschlossene Sonntage pro Jahr eingeführt. Bemerkenswert ist, dass sich in einer aktuellen Umfrage nun 80 bis 85 % der Polen für einen geschlossenen Sonntag aussprechen.
Vorbild für die Initiative in Polen ist die im Jahr 2000 in Österreich entstandene „Allianz für den freien Sonntag”. Man müsse Widerstand leisten, damit nicht „unser ganzes Leben entweder dem Konsumieren oder der Arbeit unterstellt wird”, sagte der österreichische Gewerkschafter Martin Müllauer (GPA-DJP), der als Gast zur Gründungsversammlung der Allianz in Warschau geladen war. Müllauer berichtete über bisherige Initiativen und Erfolge der Allianz in Österreich, etwa auch in der Frage der Sonntagsöffnung der Geschäfte während der kommenden Fußball-Europameisterschaft. Kontakt: email: solid_commerce@op.pl zu Handen Alfred Bujara und Hubert Krogutec
Sonntagsöffnung während der Europameisterschaft 2008
Die Wiener Wirtschaftskammer (WKW) und die Gewerkschaft haben sich am 6. Februar 2008 in Sachen Sonntagsöffnung während der Fußball-Europameisterschaft EURO 2008 geeinigt. Die Erlaubnis zum Offenhalten wird demnach für den 8., den 15., den 22. und den 29. Juni 2008 erfolgen und für ganz Wien gelten. Ausgeschlossen sind in Wien die Warengruppen Baustoffe, Möbel, Autos und Waffen. Die Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA-DJP Wien) hatte zuletzt gefordert, auch Einkaufszentren in diese Gruppe aufzunehmen. Diese dürfen laut der nun erfolgten Einigung aber aufsperren. Als nächsten Schritt dürfte die Stadt Wien – genau genommen Landeshauptmann Michael Häupl (SPÖ) – eine Verordnung zur EURO-Sonntagsöffnung erlassen. Im Rathaus wurde zuletzt stets betont, dass eine Einigung der Sozialpartner Basis für eine solche Verordnung sein soll.
Im Bundesland Salzburg wurde bereits eine entsprechende Verordnung erlassen. An den vier Sonntagen darf der Handel in der gesamten Salzburger Altstadt und in den Sommersaisonorten von 12.00 bis 18.00 Uhr ohne jegliche Sortimentsbeschränkung offen halten. In Kärnten gibt es derzeit eine Einigung der Sozialpartner. Nur wenn Gemeinden einen außergewöhnlichen und notwendigen Bedarf der Landesregierung melden, dürfen Geschäfte im betreffenden Ort öffnen und Waren des Tourismusbedarfs verkaufen. Es wurde betont, dass es sich bei der Sonntagsöffnung um eine einmalige Ausnahme handelt.
Gemäß einem im Oktober 2007 vereinbarten Sonderkollektivvertrag dürfen die Geschäfte während der EURO 2008 an Sonntagen zwischen 12 und 18 Uhr aufsperren. Die Arbeitsleistung wird als Überstundenleistung generell mit 100 Prozent Zuschlag abgegolten. Die ArbeitnehmerInnen müssen sich freiwillig zum Sonntagsdienst melden. In Zusammenhang damit wurde ein Benachteiligungsverbot vereinbart und es gilt die so genannte „Schwarz-weiss-Regelung”, d.h., die freiwilligen Einsätze werden auf jeden zweiten Sonntag begrenzt. Zu den anlassbezogenen Sondervereinbarungen gehört auch, dass die Arbeitgeber in ganz bestimmten Fällen Sorge für die Heimfahrtsmöglichkeit der Beschäftigten tragen und die anlassbezogenen Zusatzkosten für die Kinderbetreuung abgelten müssen.
Auswirkungen der Liberalisierung von Ladenöffnungszeiten
Seit 1. Jänner 2008 ist für den österreichischen Einzelhandel eine gesetzliche Neuregelung der Ladenöffnungszeiten in Kraft getreten. Einzelhandelsbetriebe sind nun gesetzlich befugt, von Montag bis Freitag zwischen 6 und 21.00 Uhr und samstags zwischen 6.00 und 18.00 Uhr offen zu halten. Der wöchentliche Maximalöffnungszeitrahmen wird dabei von 66 auf 72 Stunden ausgedehnt. Der Sonntag bleibt, bis auf die bereits bestehenden Ausnahmeregelungen für Tourismusgebiete, arbeitsfrei. Bisher fanden in Österreichs Bundesländern unterschiedliche Ladenöffnungszeiten Anwendung. Die beschlossene Neuregelung soll die Länderverordnungen jetzt wieder auf einen bundesweiten einheitlichen Nenner bringen und die Einkaufzeiten in Österreich flächendeckend ausweiten.
Was bedeuten nun Einkaufsausdehnungen für betroffene Gruppierungen und die Volkswirtschaft im Konkreten? Liegen längere Öffnungszeiten im Interesse der Gesellschaft oder profitieren nur einige Wenige davon?
Antworten auf diese Fragen liefert die Diplomarbeit von Stefan Promper mit dem Titel „Analyse der Diskussion um die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten im österreichischen Einzelhandel. Darstellung der ökonomischen und sozialen Auswirkungen von Ladenöffnungszeitenliberalisierungen” Johannes Kepler Universität Linz 2007
Quelle: Kontraste/Dezember 2007: Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten im Handel von Stefan Promper
Gratis-Download der gesamten Diplomarbeit möglich unter: http://www.promper.at/news/news.htm
Maga Christine Riegler, Koordination
Allianz für den freien Sonntag Österreich
c/o ksoe, Katholische Sozialakademie Österreichs
Schottenring 35/D
A-1010 Wien
Tel. +43-1-310.51.59-79
Email: sonntag@ksoe.at
www.freiersonntag.at
